AGB

Unsere AGB

1. Geltungsbereich
CODEXER, erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser auf diesen Seiten wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch CODEXER rechtswirksam gegenüber dem jeweiligen Kunden zunächst vielleicht sogar vorbehaltlos erbracht worden ist. Die aktuellen AGB gelten immer auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB von CODEXER geändert werden, so werden die neuen AGB zwei Wochen nach deren Veröffentlichung auf der Seite von CODEXER rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber CODEXER. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

2. Leistungen von CODEXER
a) Leistungsbeschreibung
CODEXER bietet in der Hauptsache folgende Dienste an:

- Webdesign
- Webhosting
- HTML/CSS/PHP/mySQL Programmierung
- Radioserver (SHOUTCAST)

b) Leistungserbringung
Die Leistungen von CODEXER werden nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht. Eine Gewährleistung der angebotenen Dienste kann jedoch für die Fälle, dass der technische Betrieb aufgrund von Problemen oder Ursachen, die nicht von CODEXER verursacht wurden und/oder von ihr nicht beeinflusst werden können, nicht erbracht werden. CODEXER ist in solchen Fällen bemüht den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen.

c) Änderung des Leistungsangebotes
CODEXER behält sich vor seinen Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. CODEXER verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur in einem für den Kunden zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung der Interessen von CODEXER vorzunehmen.

3. Widerrufsrecht
Der Kunde hat ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, ohne dass dieses einer Angabe von Gründen bedarf.

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. der Widerruf per Tel/Post innerhalb obiger Frist und Rücksendung der Ware innerhalb einer Frist von weiteren drei Tagen. Rücksendungen haben frei zu erfolgen, unfreie Sendungen werden nicht angenommen, sofern nicht anders vereinbart. Über einem Warenwert von EUR 40,00 erhält der Kunde die Versandkosten innerhalb Deutschlands erstattet, sofern der Kunde die Waren bezahlt hat. Wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, erhält der Kunde die Versandkosten erstattet, wenn die Rücksendung der Ware nach Aufforderung durch 2catch.de erfolgt. Bei Softwareprodukten erlischt das Widerrufsrecht durch Öffnen der Verpackung oder des Siegels. Wertverluste der Ware müssen vom Kunden getragen werden, sofern der Wertverlust nicht ausschließlich durch solches Testen der Ware entstanden ist, wie es dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Lieferung über das Internet (z. B. durch Download oder E-Mail), bei Sonderbestellungen für den Kunden und bei Spezialanfertigungen nach den Spezifikationen des Kunden. Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Privatpersonen innerhalb der Europäischen Union, nicht bei gewerblicher/kommerzieller Nutzung und nicht für Wiederverkäufer. Eine Rückgabe von Dienstleistungen ist nicht möglich, sobald die Dienstleistung begonnen wurde.

Der Widerruf ist zu richten an:
Jasminko Milicevic
Dr.Theodor-Haubach-Str. 11
25421 Pinneberg / service@codexer.de
Telefon: 01805 - 5529 000 881
( 0.14 €/Minute aus dem Deutschen Festnetz )

4. Webhosting
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen und Dienste des Providers sachgerecht zu nutzen.

b) Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen und keine Straftatbestände verwirklichen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gesetzeswidrigen Inhalten ist der Provider berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

c) Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Der Provider behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

d) Der Kunde verpflichtet sich, die vom Provider zum Zwecke des Zugang zu dessen Diensten erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von des Providers nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Provider auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

e) Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").

f) Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch PHP-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Der Provider ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

g) Erkennbare Mängel und Schäden an den vom Provider bereitgestellten Leistungen sind unverzüglich anzuzeigen. Die durch die Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Kosten sind vom Kunden zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.

h) Verstößt der Kunde gegen diese Pflichten, ist der Provider nach erfolgloser Abmahnung sofort berechtigt, die vertraglichen Leistungen einzustellen, die Verbreitung der entsprechenden Programme und Dateien zu unterbinden und das Vertragsverhältnis gegebenenfalls fristlos zu kündigen.

5. Haftung
a. Haftungsansprüche gegen CODEXER oder deren Erfüllungsgehilfen wegen Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Werden Dritte oder Erfüllungsgehilfen durch den Vertragspartner ausgewählt, so hat CODEXER weder eine Überwachungspflicht über deren Webserver noch haftet sie für etwaiges vorsätzliches Verschulden dieser Dritten.

b. CODEXER haftet in keinem Fall für den Provider und Störungen der erstellten Produkte, die unmittelbar oder mittelbar auf Störungen beimProvider und/oder Internet zurückzuführen sind.

c. Bei sämtlichem Material in Bild, Schrift, Ton oder sonstigem Material, das CODEXER vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt wird, und das von CODEXER verwendet wird, stellt der Auftraggeber CODEXER von sämtlichen etwaig daraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

d. CODEXER haftet nicht für die Inhalte der Web-Sites, die auf den vom Auftraggeber übermittelten Informationen beruhen. Das gleiche gilt für fehlerhafte Übertragungen von Daten seitens des Auftraggebers.

e. Jegliches, durch den Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Material (Bild, Ton und Content) wird von CODEXER nicht auf das Urheberrecht überprüft. Daher weisen wir darauf hin, dass der Auftraggeber im vollem Umfang für alle Schäden aufgrund von Urheberverletzungen haftet, die dem Lizenzgeber aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch den Vertragspartner entstehen.

6. Preise
Die Preise sind freibleibend.

7. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen con CODEXER 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Der Käufer verpflichtet sich, nach Ablauf dieser Frist ohne besondere Mahnung Zinsen auf unsere Forderung in Höhe von 5% über dem dem jeweiligen Zeitraum zugrunde liegenden Diskontsatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt
Bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen sind, behält sich CODEXER das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur dann berechtigt, wenn er CODEXER alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen.

Sie erhalten mit dem Erwerb des Produktes eine Lizenz zu dessen Nutzung. Die Software sowie etwaige Beschreibungen, Dokumentationen sowie sonstiges Begleitmaterial sind urheberrechtlich geschützt. Ihr Eigentumsrecht wird dadurch eingeschränkt. Mit dem Erwerb eines Webprojektes, eines Quellcodes oder der sonstige Software, wird das einfache und persönliche Recht zur Installation auf einem Webserver (d. h. mit nur einer einigen Zentraleinheit CPU) bzw. einer Domain eingeräumt. Die Vervielfältigung ist nur zum Erstellen einer Sicherungskopie gestattet.

9. Nutzungsrechte/Urheberrechte
Im Sinne des Urhebergesetzes ist CODEXER Urheber aller im Zusammenhang mit seiner Web-Site erbrachten schöpferischen Leistungen und gelieferten Materialien. CODEXER behält diesbezüglich ein umfassendes Copyright. Vorhandene Urheberrechts- bzw. Copyrightvermerke oder sonstige Kennzeichnungen der Software dürfen nicht vom Auftraggeber verändert oder beseitigt werden.

Alle Urheberrechte für Software, Ton und Design bleiben bei CODEXER. Eine nicht autorisierte Weitergabe oder Verwendung von Kopien, die nicht dem Vertragszweck entspricht, ist untersagt. Dasselbe gilt für den Quellencode der Web-Site,Skripte oder Projekte. Bei Zuwiderhandlung seitens des Auftraggebers wird eine Konventionalstrafe in 10-facher Höhe der vereinbarten vertraglichen oder in 10-facher Höhe der durch Vergütung von Einzelleistungen entstandenen Entgeltsumme fällig.

CODEXER ist es gestattet, gelieferte Leistungen zu Werbezwecken in Text, Ton und Bild zu verwenden, und den Namen des Auftraggebers oder den entsprechenden Firmennamen in eine Referenzliste aufzunehmen. Der Kunde kann die Herausgabe der für Ihn individuellen geschriebenen Programme verlangen. In diesem Falle erhält der Kunde den Quellcode in verschlüsselter Form. Die Kosten für die Verschlüsselung sind vom Kunden zusätzlich zu tragen. Parallel dazu kann der Kunde bei Kündigung auch eine Exklusiv Lizenz nachträglich erwerben. Diese beinhaltet keinerlei Einschränkungen.

10. Sonstiges
Dem Kunden ist bewusst, dass es bei der Nutzung der Dienste, die auf der Basis der dezentralen Internet-Technologie beruhen, eine absolute Sicherheit in Bezug auf den Datenschutz bei der Übertragung von Daten nicht geben kann. CODEXER ist bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen, verbunden mit dem möglichen Stand der Technik, einen größtmöglichen Schutz zu gewährleisten. Der Kunde wird hiermit noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass CODEXER die auf ihren Servern abgelegten Kundendaten aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Es obliegt ausschließlich dem Kunden für die Sicherheit der auf den Servern gespeicherten Daten zu sorgen. CODEXER wird diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ständig überprüfen und den sich ändernden Anforderungen, soweit erforderlich, anpassen. Die zwischen dem Kunden und CODEXER geschlossenen Verträge unterliegen dem deutschen Recht bei gleichzeitig erklärtem Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen Kaufrecht der UN über den Kauf von beweglichen Sachen. Sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist, sind für alle Rechtsstreitigkeiten die Gerichte am Sitz von CODEXER zuständig.

Stand 14.12.2007